Allgemeine Geschäftsbedingungen

FIRMA XTRADE

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferungen und Leistungen

1. Anbieterkennzeichnung

Firma: Xtrade

Inhaber: Sven Esslinger / Diplom Betriebswirt FH

Adresse: Neue Steige 14

73569 Eschach

Lageranschrift:

Firma Xtrade
Lettenäcker 5
73571 Göggingen
Email: info@xtrade-it.com

Tel.: +49(0)7175 922550
Fax.: +49 (0)7175 922556


Steuer-Nr: 83029/03480
UST-ID: DE213445958

2. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sofern Sie Verbraucher im Sinne des §13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen, gerechnet seit Lieferungserhalt in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail, oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an: Xtrade, Neue Steige 14, 73569 Eschach.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von ¬  40,- nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Wenn Sie Ihre Bestellung widerrufen, nachdem Sie schon bezahlt haben, erstatten wir Ihnen den Kaufpreis.

3. Allgemeines, Geltungsbereich, Begriffsbestimmung

Sämtliche Verträge über Lieferungen und Leistungen, die wir mit Verbrauchern, Unternehmern oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts schließen, unterliegen den nachstehenden Bedingungen.

Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; abweichende oder uns ungünstige ergänzende Bedingungen des Bestellers werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn wir diesen nicht gesondert widersprechen.

Der Vertragsinhalt richtet sich nach den schriftlichen Vereinbarungen. Weitere Vereinbarungen sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

4. Liefervorbehalte, Leistungshindernisse, Annahmeverzug

Da wir unsere Ware bei Lieferanten beziehen, steht unsere Lieferpflicht unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und richtiger Selbstbelieferung.

Von uns nicht zu vertretenden Leistungshindernisse führen zu einer entsprechenden Verlängerung der Leistungsfrist. Dies gilt insbesondere für mangelnde oder fehlende Selbstbelieferung, höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, behinderte Einfuhr, Energie- und Rohstoffmangel, behördliche Maßnahmen und Arbeitskämpfe. Unabhängig von der Regelung der Transportkosten geht die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung mit Auslieferung an die mit der Versendung beauftragte Person oder Anstalt auf den Besteller über (Schickschuld), auch wenn wir die Versendung selbst durchführen.

Wir behalten uns bis zur Lieferung handelsübliche technische Änderungen, insbesondere Verbesserungen vor, wenn hierdurch nur unwesentliche Änderungen in der Beschaffenheit eintreten und der Besteller nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.

Die in unseren öffentlichen Äußerungen, wie unserer Homepage, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen, Werbung und Preislisten enthaltenen Angaben über Eigenschaften gehören nur zur Beschaffenheit, soweit sie Vertragsbestandteil geworden sind. Öffentliche Äußerungen eines dritten Herstellers oder seines Gehilfen gehören nur zur Beschaffenheit der Ware, wenn sie im Vertrag vereinbart sind oder wir sie uns ausdrücklich und schriftlich in öffentlichen Äußerungen zu Eigen gemacht haben.

Angaben zur Beschaffenheit oder Haltbarkeit einer Ware oder Leistung enthalten keine Garantie (Zusicherung) im Sinne des § 276 Abs. 1 BGB und keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne des § 443 BGB, wenn wir eine solche nicht ausdrücklich schriftlich übernommen haben.

Bei Sammelbestellungen senden wir die Ware an den Sammelbesteller oder an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.

5. Verpackungsverordnung

Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG

"Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4110599) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de" Landbell

6. Zahlungsbedingungen, Vorleistungspflicht

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung, oder diesen Bedingungen nichts anderes ergibt, sind Rechnungen sofort und ohne Abzug fällig. Ist ein Zahlungstermin nicht vereinbart, so richtet sich der Eintritt des Verzuges nach den gesetzlichen Vorschriften.

Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es nicht auf die Absendung, sondern auf den Eingang des Geldes auf unserem Konto an. Erfüllungsort für Zahlungen ist Eschach.

Die Artikel werden an Sie grundsätzlich auf Rechnung gegen Vorkasse geliefert.

Es besteht auch die Möglichkeit der Lieferung per Nachnahme.

Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.

Zur Absicherung des Kreditrisikos werden wir die von Ihnen erbetene Lieferung nur gegen Vorkasse/Nachnahme durchführen.

Die Bestellung wird umgehend nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Konto bearbeitet, sofern der Besteller die Ware per Vorkasse bestellt.

Bankverbindung: Raiffeisenbank Mutlangen, BLZ 613 619 75, Konto-Nr. 1233009 Teillieferungen und Teilleistungen und entsprechende Abrechnungen sind zulässig, wenn sie für den Besteller nicht unzumutbar sind.

7. Preise

Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer von derzeit 19 %.

8.Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Gegenständen bis vollständigen Bezahlung vor.

9. Haftungsbegrenzung

Die Haftung unsererseits auf Schadensersatzansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen Pflichtverletzungen oder wenn die fällige Leistung von uns nicht oder nicht wie geschuldet erbracht wird, wegen Verzugs oder bei Mängeln, sowie aus außervertraglicher Haftung stehen dem Besteller nur zu, soweita) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf unserer mindestens fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen,

b) bei sonstigen Schäden, die auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder sonstige Schäden, die auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruhen, sofern die vertragswesentlichen Pflichten mindestens fahrlässig von uns verletzt oder durch mindestens fahrlässiges Verhalten eines unserer gesetzlichen Vertreter, oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurden.

Die vorstehenden Ziffern a) bis b) gelten auch für Schadensersatzansprüche des Bestellers aus Schuldverhältnissen, die durch Aufnahme von Vertragsverhandlungen, Anbahnung eines Vertrages oder ähnlichen geschäftlichen Kontakten entstehen. Kommt ein Vertrag zwischen uns und dem Besteller zustande, so gelten Schadensersatzansprüche des Bestellers als erlassen, die nicht nach den vorstehenden Bestimmungen bei bestehenden Vertrag begründet wären.

Soweit unsere Haftung nach den vorstehenden Ziffern ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

10. Gewährleistung

Für alle Lieferungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Gewährleistungsansprüche verjähren 2 Jahre nach Übergabe der Ware. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Paketdienstes, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Soweit wir Ihnen eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte.

11. Verjährung

Ansprüche wegen Mängeln, soweit nicht durch diese Bedingungen ausgeschlossen verjähren in den nachfolgend genannten Fristen:

--Die gesetzliche Verjährungsfrist gilt für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln,

(Ansprüche aufgrund von Mangelfolgeschäden) und für Ansprüche aus unerlaubter

Handlung.

-- Alle übrigen Ansprüche des Bestellers wegen Sachmängeln, insbesondere auf

Nacherfüllung, Ersatz von Aufwendungen bei Selbstvornahme, Rücktritt, Minderung und

Ersatz vergeblicher Aufwendungen verjähren innerhalb eines Jahres.

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort bei Verträgen ist Eschach

Ist der Besteller Kaufmann, oder juristische Person des öffentlichen Rechts, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens, wobei wir jedoch berechtigt sind, den Besteller an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen. Gegenüber allen anderen Bestellers wird unser Sitz als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten für den Fall vereinbart, dass die im Klagewege in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Deutschland verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

13. Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung verarbeitet. Es erfolgt während der Dauer der Kundenbeziehung und des Bestehens des kündbaren Kundenkontos und auch danach keine Weitergabe Ihrer Adress- und Bonitätsdaten an andere Unternehmen.

Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Hinweis: Sie können der Nutzung bzw. Verarbeitung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an Xtrade, Neue Steige 14, 73569 Eschach, widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen.

Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen.

14. Haftungsausschluss für fremde Links

Die Firma Xtrade verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Die Firma Xtrade erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf die Internetseiten der Firma Xtrade und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

15. Salvatorische Klausel

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Allgemeinen Lieferungs- und Leistungsbedingungen oder sonstiger Vereinbarungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der obigen Bedingungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Die Parteien sind bei sonst zwischen den Parteien vereinbarten Bestimmungen verpflichtet an die Stelle der unwirksamen Bestimmungen, solche wirksamen Bestimmungen zu setzen, die dem Sinn der unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommen.

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